Der freie Markt und die, die ihn predigen

20. August 2009

(verfasst 2005)
Die Marktwirtschaft ist ein System, das über Selbststeuerung und Rückkoppelung die Wirtschaft regelt. Produkte werden entwickelt und produziert, auf dem Markt angeboten und über die Nachfrage für diese Angebote bleiben die Preise stetig, steigen oder fallen. Natürlich spielen noch andere Faktoren bei der Festsetzung der Preise eine Rolle, etwa wie hoch die Produktionskosten sind, aber festzuhalten bleibt, daß die Idee vom Markt, auf dem die Konsumenten und Produzenten von ihren eigenen Interessen geleitet Waren austauschen und die Preise gemäß der Interessen bestimmen, eine überall auf der Welt natürlich erwachsene Form der Wirtschaft ist.

Ein solches System ist ein nichtlineares System, daß viele Ähnlichkeiten mit natürlichen System besitzt, die erstaunliche Fähigkeiten aufweisen, sich selbst zu regulieren.

Der Grund dafür, daß der Kapitalismus noch nicht untergegangen ist, liegt unter anderem darin, daß in vielen Bereichen der Marktmechanismus angewandt wird und immer wieder einzelne Pioniere mit neuen Entwicklungen neue Märkte schaffen oder bestehende Märkte wachsen lassen.

Das Problem des freien Marktes im Kapitalismus ist, daß ein funktionierender Markt nur dann bestehen kann, wenn auf dem Markt keine Hierachien und keine Privilegien bestehen, die das Angebot verzerren. Selbstorganisation und Selbststeuerung funktionieren nur in wirklich freien Systemen, d.h. in Systemen deren Bestandteile genügend Funktionsfreiheit besitzen.

Zahlreiche Faktoren führen dazu, daß die Idee des freien Marktes, an dem alle die gleichen Chancen haben, ihre Produkte und Dienstleistungen anzubieten, in der “real-exisitierenden Marktwirtschaft” nicht erfüllt wird.

Trotz Kartellbehörden und Gesetzen gegen Monopole, finden laufend Fuionen und Aquisitionen statt, die Konzerne werden immer größer und ihre Macht wächst dementsprechend.

Die Politik wird erpreßt, um Förderungsmittel für inländische Produktionsstandorte zu gewähren und durch Drohungen, Arbeitsplätze abzubauen.

Es läßt sich sagen, daß der Staat der Diener des Kapitalismus ist. Denn mit der Kapitalakkumulation in den Händen einer Schicht der Bevölkerung, ihren Konzernen und Banken, geht eine Machtkonzentration einher, mit der sich die Politik stets verbündet bzw. verbünden muß.

Heute benötigt ein Konzern eine gewisse Größe, um Produktentwicklungen zu finanzieren, um sich Marktanteile zu sichern, um neue Produkte auf den Markt zu bringen und Werbung zu betreiben. Hat eine Firma nicht die kritische Größe, wird sie nicht langfristig auf dem Markt bestehen können. Eigentlich verbotene Strategien, wie Preiskriege, das Überschwemmen des Marktes mit billiger Ware, um sich Marktanteile zu sichern und dergleichen, führen aber in den heutigen Gesellschaften zu einem wahren Monopolkapitalismus, in dem sich ein paar “Player” die verschiedenen Märkte aufteilen, und deren Konzernchefs sich noch aus der Universität kennen.

Die Idee vom freien Markt ist eine anarchistische, wenn bedacht wird, daß er nur ohne Regelung von oben, ohne Schranken und Barrieren, Zölle und Privilegien entstehen kann. Die Klassiker der Wirtschaftstheorie, die einen wirklich freien Markt forderten, sind darum Vorgänger einer anarchistischen Wirtschaftstheorie. Wo liegt das Problem, daß die heutigen Märkte keine freien Märkte sind? Ist dann die Forderung der Neoliberalen richtig, weiter alle Beschränkungen abzubauen, die Preise völlig frei zu geben usf.?

Wir wissen von den Anfängen des Kapitalismus, vom Manchester-Liberalismus, daß dort das Laisser-Faire, die wirklich freie Wirtschaft eine nie dagewesene Ausbeutung der Arbeiter betrieb, soziale Ungerechtigkeit in enormen Ausmaßen zu attestieren war, weshalb der Begriff des Laisser-Faire, des Rückzugs des Staats aus der Wirtschaftslenkung, in Verruf gebracht worden ist.

In der damaligen sehr strengen und autoritären Gesellschaft, die sich im Übergang vom Feudalismus in den Kapitalismus befand, waren die Arbeiter meist Nachkömmlinge der Bauern, die wiederum meist Pächter der Großgrundbesitzer gewesen waren.

Da es zu einem Bevölkerungsüberschuß gekommen war, suchten zahllose Menschen in den Städten nach Arbeit, da auf dem Land kaum mehr das Existenzminimum zu erwirtschaften war. Ein allgemeiner Überschuß auf der Angebotsseite der Arbeitskraft traf sich mit der ohnehin schon feststehenden Vormachtstellung des Gelds. Da die Lohnarbeiter auf Arbeit angewiesen waren, um zu überleben, konnten die Unternehmer jeden noch so geringen Lohn zahlen. Das Resultat war, daß die Unternehmer, um eine möglichst hohe Rendite zu erwirtschaften, möglichst wenig an die Lohnarbeiter zahlten. Ricardo nannte dies den natürlichen Arbeitslohn, die Reproduktionskosten der Arbeit, eigentlich ist dies ein Lohn knapp unter dem Existenzminimum, wie wir an den Lebensbedingungen der Arbeiter in dieser Zeit sehen können.

Wir haben schon gesehen, daß die Klassiker erklären, der Mehrwert, der aus der Arbeit entsteht, sei der Kapitalzins, den der Unternehmer für sein Kapital erhält. Im Angesicht der elenden Verhältnisse der Arbeiterschicht und dem aufkommenden Sozialismus sowie der Organisation der Arbeiter in Gewerkschaften, vermochten sie es, in einem allmählichen Prozeß bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung durchzusetzen. Es läßt sich wohl sagen, daß diese Zugeständnisse den Kapitalisten abgerungen wurden, um das gesellschaftliche Gleichgewicht zu erhalten, d.h. aus Angst vor kommunistischen Revolutionen und dergleichen. Auch war das Elend der Arbeiter im Manchester-Kapitalismus so groß, daß auch die Liberalen für die Rechte der Arbeiter eintraten und der Begriff der sozialen Marktwirtschaft in der Folge geprägt wurde.

Doch trotz dessen haben auch heute die Arbeiter und Angestellten nur in geringen Ausmaß Teil an den Erträgen ihrer Arbeit. Diese fließen wie gehabt hauptsächlich in die Hände der Kapitaleigner. Die westlichen Staaten fördern überall die Kapitalakkumulation, weil nur durch neue Investitionen höhere Erträge und Wachstum, somit auch Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden können.

In Zeiten gesellschaftlichen Wohlstands, in der die Wirtschaft großes Wachstumsraten aufweisen kann, scheint der Kapitalismus sogar eine allgemeine Erhöhung des Lebensstandards zu bewirken. Doch sobald diese Wachstumsraten nicht mehr zu erzielen sind, wird die Ungleichverteilung der Erträge der Arbeit wachsen, es wird nicht mehr genug Geld zur Verfügung stehen, um wichtige gesellschaftliche Aufgaben zu erledigen, die Arbeitslosigkeit wird steigen, Forderungen nach Lohnkürzungen werden und in der sozialen Marktwirtschaft wird die Forderung nach Senkung der Lohnnebenkosten laut, weil wegen des geringen Wachstums das Geld, die Erträge, vornehmlich die Rendite finanzieren und nicht mehr für Lohnerhöhungen oder dem Allgemeinwohl zur Verfügung stehen.

Doch zurück zum freien Markt. Die großen Konzerne erlangen immer mehr Macht. Sie haben großen Einfluß auf die Gestaltung der Märkte, sie können Standards durchsetzen, sie können Regierungen erpressen, ihnen Vorteile am Markt zu verschaffen. Die Regierungen waren zudem immer bereit, die Interessen der Konzerne zu stützen und viel Kapital in Technologieprojekte, Rüstungsprojekte und vor allem die Atomkraft zu investieren und zudem noch das gesamte Risiko zu tragen, daß im Fall des Verlusts von den Steuerzahlern getragen wird. So gehört es zu einer der großen Lügen der Nachkriegsgeschichte, daß das im Neoliberalismus vertretene Dogma von den freien Märkten die Politik prägte. Statt dessen wurde Protektionismus, staatliche Subvention und die Abwälzung von Kosten auf den Staat praktiziert. Reagan, einer der größten Anhänger des Neoliberalismus und Prediger der freien Märkte, hat die weitestreichenden protektionistischen Maßnahmen in der amerikanischen Geschichte durchgesetzt. Fernerhin hat seine Privatisierung öffentlicher Gesellschaften eine Übertragung von öffentlichem Reichtum in großen Ausmaßen an die private Hand dargestellt. Ohne diese Markteingriffe ist es zweifelhaft, daß große Teile der amerikanischen Industrie die japanische Konkurrenz überlebt hätten. Auch Margeret Thatcher hat trotz ihrer Rhetorik den Staatsanteil am Bruttosozialprodukt in den 17 Jahren ihrer Regierung nicht gesenkt. Statt dessen “litten 2 Millionen britische Kinder unter unzureichender Ernährung” (englische Presse) und die Armut erhöhte sich drastisch. Die Nutznießer der Politik waren Industrie und der Finanzsektor, die in diesem Zeitraum ihre Profite enorm erhöhten.

Die “trägen Staatsmonopolgesellschaften” (Stromversorgung, Post, Telekom) werden abgeschafft, die Folge ist, daß die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung in Gefahr gerät. Unter dem Dach dieser Gesellschaften, das ist die andere Wahrheit, konnte aber noch geforscht und entwickelt werden, die Versorgung der Bevölkerung war sichergestellt, Preisstabilität war gewährleistet usf.

Subventionen werden eingesetzt, um den Konzernen Standorte schmackhaft zu machen, denn kommen sie nicht ins Land, entstehen keine Arbeitsplätze und keine Einnahmen. In dem Zwang zum Wachstum, dem jede Volkswirtschaft unterliegt, sind soziale oder ökologische Belange immer nur zweitrangig, denn die Logik der Rendite und des Profits ermöglichen nur dann Arbeitsplätze und Umweltverträglichkeit, wenn die Erträge ausreichend sind.

So werden Landschaften verwüstet, die Bevölkerung unter Hinweis auf die Globalisierung immer mehr besteuert, um die Renditen der Konzerne zu sichern. Diesen werden in Kernbereichen (Rüstung, Hochtechnologie, Luftfahrttechnologie) mit enormen Subventionen unterstützt, um “Jobs” zu sichern, so heißt das im “PC-Speak”, in Wahrheit müssen die Renditen gesichert werden.

Der wichtigste Faktor der “Standortsicherung” und der Wirtschaftsförderung ist es, mittels staatlicher Intervention, Subvention usw. in das Marktgeschehen einzugreifen und das Marktgleichgewicht zugunsten der heimischen Konzerne zu verschieben.